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Hintergründe

Breitscheidplatz: Bundestagsparteien behindern Aufklärung

Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, äußerte sich bei einem sicherheitspolitischen Symposium im Bundestag über Probleme bei der Zusammenarbeit der Bundestagsparteien in Bezug auf die Aufklärung des Anschlags am Breitscheidplatz. Dabei stellte Woldeit das Aufklärungsinteresse der Altparteien in Frage.

Ehemaliger Bundespolizist äußert sich zur Migrationspolitik

Der ehemalige Polizeihauptkommissar Lars Herrmann übernahm nach seiner Tätigkeit bei der Bundespolizei den Vorsitz vom Arbeitskreis Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz. Bei einem sicherheitspolitischen Symposium im Deutschen Bundestag äußerste Herrmann sich äußerst kritisch über die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Behörden seien „sehenden Auges ins Unglück gesteuert“.

E-Autos sind „brandgefährlich“ und fördern Kinderarbeit

Elektromobilität wird in Deutschland seit Jahren als umweltfreundliche Alternative zu Verbrennungsmotoren beworben. Doch in Wirklichkeit stellen die in E-Autos verbauten Lithium-Ionen-Batterien ein enormes Sicherheitsrisiko dar. Unter bestimmten Umständen kann es passieren, dass sich die Batterien durch thermische Reaktionen selbst entzünden und dann nur sehr schwer zu löschen sind. Außerdem stammt das Kobalt in vielen Lithium-Ionen-Batterien aus Kinderarbeit.

Durch Schattenbann zum „Schweigen“ gebracht

Der Begriff Pressefreiheit bezeichnet das Recht auf die freie und staatlich unzensierte Veröffentlichung von Informationen und Meinungen. Doch ob die veröffentlichten Inhalte im Internet auffindbar sind, entscheiden Regierungen und Großkonzerne. Es ist zwar möglich unterschiedliche Informationen zu veröffentlichen aber es ist nicht möglich sie ungehindert zu verbreiten. Wenn den Administratoren und Moderatoren von Sozialen Netzwerken und Suchmaschinen gewisse Inhalte nicht gefallen, werden sie mit einem sogenannten Schattenbann belegt und somit die Auffindbarkeit eingeschränkt.

So werden „Freie Medien“ kaputt gemacht

Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Einrichtungen des Rundfunks und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit und das Recht auf eine staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen, heißt es im Grundgesetzartikel 5. Doch diese vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Pressefreiheit existiert zum Teil nur auf dem Papier. In Wirklichkeit werden unabhängige und freie Medien in der Bundesrepublik zunehmend unterdrückt und bekämpft.

Die große Plünderung für den „Klimaschutz“

Laut einer Auswertung des Internationalen Währungsfonds (IWF) müssen die Gaspreise in Deutschland um bis zu 52 Prozent steigen, damit die internationalen „Klimaziele“ erreicht werden können. Demnach sollen die Kosten bis zum Jahr 2030 erhöht werden. Der Unternehmensberatung Oliver Wyman zufolge könnten auch die Großhandelspreise für Strom in den nächsten Jahren massiv zunehmen. Von einer Preissteigerung um bis zu 60 Prozent ist die Rede.